Fandom

WulffPlag

Christian Wulffs moralische Maßstäbe

107Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Kommentare24 Teilen

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Diskussion zur Seite Diskussion im Forum Recherche

(Letzte Änderung: 21.11.2014)

Zum Parteispendenskandal der Union[1]

Microphones.jpg

"Am 5. Dezember 1999 waren Peter Hintze und Christian Wulff zu Gast in einer Talkshow im ersten Programm. Gastgeberin war Sabine Christiansen und es ging um das Thema: „Politik – Ein Geschäft ohne Moral“ (vor dem Hintergrund eines Parteispendenskandals der Union). Glauben wir Günther Jauch und dessen Mannschaft, die für ihre Sendung am Sonntagabend einen Ausschnitt von damals aus dem Archiv holten, sagte Christian Wulff vor mehr als zwölf Jahren den entscheidenden Satz. (...) „Das einzige, was uns weiterhilft, ist rückhaltlose Aufklärung“, sagte Christian Wulff am 5. Dezember 1999 in der Talkshow von Sabine Christiansen im Ersten."[2]

Zum Rücktritt von Manfred Kanther und Gerhard Glogowski

In "NDR.de" vom 13. Dezember 2011 ist zu lesen:

"Es gab mal eine Zeit, da hatte Christian Wulff höchste moralische Ansprüche. Zum Beispiel, als sein politischer Widersacher, der SPD Ministerpräsident Gerhard Glogowski, sich finanzielle Vorteile gegönnt hatte." Wulff sagte über Glogowski: „Er hat sich verheddert in einem Geflecht von Beziehungen zu denen er nicht die notwendige Distanz gehabt hat. Eine wichtige Voraussetzung für das Amt. (...) Es gibt beim Ministerpräsidenten Glogowski kein Unrechtsbewusstsein, keine Einsicht in mangelnder Abgrenzung privater und dienstlicher Belange.“[3] [Quelle depubliziert --> Ersatzlink]

Wulff forderte 2008, dass Politiker auch nach deren Rücktritt mit Sanktionen rechnen müssten:

"Politiker, die gegen das Gesetz verstoßen haben, sollen dafür auch nach einem Rücktritt noch büßen. CDU-Vize Christian Wulff fordert, dem ehemaligen Bundesinnenminister Manfred Kanther und Ex-Ministerpräsident Gerhard Glogowski die Pensionen zu kürzen. (...) Wulff verwies auf das Beamtenrecht. Wenn Beamte bei dienstlichen Vergehen mit Konsequenzen rechnen müssten, dann müssten auch Minister und Ministerpräsidenten bei Gesetzesverstößen dauerhaft Nachteile drohen."[4]

Christian Wulff warf Ministerpräsident Gerhard Glogowski vor, die Regierung agiere mit "Finten, Flopps und Filz".[5]

Zu Glogowskis "Aida-Affäre" und "Edelsause"

"Auch mit dem ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsident Gerhard Glogowski ging Wulff hart ins Gericht, als der SPD-Politiker 1999 wegen der "Aida-Affäre" unter Druck geriet. Dabei ging es um die Bezahlung eines Besuchs von Glogowski bei einer Opernaufführung in Kairo. Wulff betonte damals, Vorteilsannahme sei „mit dem Amt des Ministerpräsidenten nicht vereinbar“. Nach einer Reihe weiterer Vorwürfe trat Glogowski zurück. Das reichte Wulff aber nicht, er wollte einen Untersuchungsausschuss, denn „der Schein von Abhängigkeiten" sei „ein Problem für die Würde des Amtes“, erklärte Wulff damals laut Hannoverscher Allgemeinen Zeitung."[6]

Gerhard Glogowski war vom 28. Oktober 1998 bis 14. Dezember 1999 kurz Ministerpräsident von Niedersachsen. Zuvor war er dort Innenminister. Er kam aus einfachem Haus. Seit Vater war Chauffeur von Herbert Wehner und Erich Ollenhauer.[7]

Die kurze Amtszeit endete – auch nach heftigen Angriffen von Wulff – mit dem Rücktritt. Vorgeworfen wurde ihm eine als "Edelsause" bekannte Feier der Stadtwerke Braunschweig, seine unentgeltliche Hochzeitsfeier in Braunschweig im repräsentativen Saal des Rathauses, mit der edlen Spende einer Brauerei und einer Kaffeerösterei, organisiert von einem guten Freund, wie Glogowski betonte.[8]

Derjenige, der Glogowski wegen des Filzes kritisierte, war Wulff: "Durch die Zuwendungen privater Firmen zur Hochzeitsfeier Glogowskis sei der „Schein von Abhängigkeit und der Eindruck entstanden, der Ministerpräsident sei ein Werbeträger“, kritisierte der damalige niedersächsische CDU-Chef. Er sprach von einer „Verflechtung und Verfilzung“, die dringend aufgeklärt werden müsse."[9]

Am 26. November 1999 im Deutschlandfunk sagte Wulff zu Glogowski´s gesponserter Hochzeitsfeier:
„Es darf gar nicht erst zur Korruption kommen, sondern es muss der Anschein von Korrumpierbarkeit, von Abhängigkeiten, von Sponsoring von Politik und Politikern vermieden werden.“[10]

Zu Rau

Johannes Rau - World Economic Forum Annual Meeting Davos 2000.jpg

Im Zuge von Johannes Raus Privatflügen aus seiner Zeit als NRW-Ministerpräsident im Jahr 2000, die im Verdacht standen, von der WestLB finanziert worden zu sein, ließ Wulff - neben einer vehementen Rücktrittsforderung - Folgendes vernehmen:

"„Ich leide physisch darunter, dass wir keinen unbefangenen Bundespräsidenten haben“, sagte er dem "Focus". Und an anderer Stelle ließ er wissen: „Es ist tragisch, dass Deutschland in dieser schwierigen Zeit keinen unbefangenen Bundespräsidenten hat, der seine Stimme mit Autorität erheben kann.“"[9]

Zur Visa-Affäre

Im Zusammenhang mit Joschka Fischers Visa-Affäre im Jahre 2005 war Wulff einer der ersten, der den Rücktritt des damaligen Bundesaußenministers forderte:

"Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christian Wulff hat Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) im Zusammenhang mit der Visa-Affäre einen Rücktritt nahe gelegt. (...) „Das Beste wäre der Rücktritt“, sagte Wulff am Montag in Berlin. Der Außenminister und auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) müssten „die volle Verantwortung für den massenhaften Visa-Missbrauch“ übernehmen."[11]

Zu Peter Hartz

"Die VW-Affäre ist das Ende eines Konfliktes zwischen dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff, VW-Personalvorstand Peter Hartz und der IG Metall. (...) Für Christian Wulff (CDU) - als Ministerpräsident von Niedersachsen auch Mitglied im Aufsichtsrat - ist Hartz die Symbolfigur für das "System VW", für die enge Verflechtung von Vorstand, Betriebsrat, IG Metall und Landes-SPD. (...) Ein Einzelfall in Deutschland sei die Korruptionsaffäre bei VW nicht, meint der auf Bestechlichkeitsdelikte spezialisierte Frankfurter Staatsanwalt Wolfgang Schaupensteiner. Auch die Landesbeteiligung und die engen Beziehungen zwischen Vorstand und Betriebsrat hätten nach seiner Einschätzung keine Rolle gespielt."[12] [Quelle depubliziert -->Ersatzlink]

"Gleichzeitig forderte Niedersachsens CDU-Ministerpräsident Christian Wulff eine „lückenlose Aufklärung ohne Ansehen der Person“. Auch für Peter Hartz dürfe keine es „keinen Persilschein“ geben."[13]

"Der einstige Star-Manager Peter Hartz meldet sich mit einem Buch erstmals zu Wort. Es ist die verklärte Sicht eines Verbitterten (...) Wäre bloß der Wulff nicht gewesen, der Gebauer und die bösen Medien. Dann wäre wohl aus Peter Hartz nicht das geworden, was er heute ist: ein abgestürzter, einsamer, vorbestrafter Mann. Eine tragische Figur eben. (...) Schuld an seinem Sturz als Vorstand sei Christian Wulff gewesen. Niedersachsens CDU-Ministerpräsident und VW-Aufsichtsrat „konnte mich gar nicht schnell genug loswerden“. Geradezu vernichtet hätten ihn schließlich die Medien: „Sie haben mich beschimpft, verunglimpft, lächerlich gemacht, verhöhnt.“ Der vollständige Rufmord sei gelungen."[14]

Zu Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland

"Bundespräsident Wulff hat Duisburgs Oberbürgermeister den Rücktritt nahe gelegt. Dieser trage Verantwortung – selbst wenn die Schuldfrage ungeklärt sei. (...) „Zwar hat jeder als unschuldig zu gelten, dessen Schuld nicht bewiesen ist“, sagte Wulff der Bild am Sonntag. „Doch unabhängig von konkreter persönlicher Schuld gibt es auch eine politische Verantwortung. Das alles wird der Oberbürgermeister genau abwägen müssen“."[15]

Zu Medien

Dpa - Eröffnung des newsrooms in Berlin mit Bundespräsident Wulff11:08

Dpa - Eröffnung des newsrooms in Berlin mit Bundespräsident Wulff

Rede des Bundespräsidenten Christian Wulff anlässlich der Eröffnung der dpa-Zentralredaktion und mit neuem newsroom in Berlin am 15.09.2010

Am 15. September 2010 eröffnete Christian Wulff eine ""generelle Medien-Qualitätsdebatte". Nach seinen Vorstellungen sind demnach Medien nötig, „die eine neue Art der Qualitätssicherung, quasi eine ISO-Norm für den Journalismus einführen, auch um die eigene Existenz zu sichern“ (...). Es seien Journalisten gefragt, „die Verantwortungsbewusstsein zeigen, die glaubwürdig sind“, laut Wulff. Medien, die Zusammenhänge deutlich machten, dienten der Demokratie, weil dadurch jedes Mitglied der Gesellschaft in der Lage sei, an ihr teilzuhaben."[16]

Reden und Interviews von Wulff

  • Wulff 1993 vor Journalisten in Niedersachsen - nach "Spiegel" 2/2012
„Der Staat muß sich Politiker erlauben, die finanziell in der Lage sind, Autos und Reisen selber bezahlen zu können.“[17]
  • Interview mit der Zeitschrift "Dialog" vom Februar 2008 aus Anlass seiner Buchveröffentlichung:
„Ein Politiker, der sich erlaubt Unwahrheiten zu sagen, wird mit Recht nicht Ernst genommen. Es gibt aber schwierige Situationen, in denen es besser ist, im Zweifelsfalle nichts zu sagen.“[18]
  • Protokoll zur 25. Plenarsitzung am 11. Dezember 2008
Wulff über sich und seine Landesregierung : „Wir bekennen uns dazu, dass wir das Prinzip der Zurückhaltung, der Mäßigung und der Bescheidenheit bei uns praktizieren. Wir wissen nämlich, dass die Treppe am besten von oben gefegt wird, dass es am besten ist, wenn man oben Sparsamkeit walten lässt.“[19]
  • Rede von Bundespräsident Christian Wulff beim XIX. Deutschen Bankentag des Bundesverbandes deutscher Banken am 31. März 2011 in Berlin:
„Eine wichtige Spielregel unserer Marktwirtschaft ist nun einmal: Unternehmen tragen das Investitionsrisiko. Wer Gewinne macht, kann auch Verluste erleiden. Die Haftung muss beim Unternehmen bleiben. Dazu gehört auch, dass Unternehmen scheitern können. Dieses Grundprinzip dürfen wir nicht aushebeln, auch nicht im Bereich der Finanzwirtschaft und der Banken. (...) Wer zur Elite eines Landes gehören will, muss auch Vorbildfunktion und Verantwortung übernehmen – ohne Wenn und Aber.“[20]
  • Interview in "Zeit Online" vom 30. Juni 2011, Auszug:
"Wulff: (...) Während der Parteispendenaffäre habe ich mich gefragt, ob ich im richtigen Metier, in der richtigen Partei bin, als damals immer mehr Verstrickungen und Rechtswidrigkeiten bekannt wurden. Wenn das beschönigt, als nicht so schwerwiegend oder »kann doch mal vorkommen« verharmlost worden wäre, dann hätte ich nicht weitergemacht. Wo kommen wir hin, wenn die Politik die eigenen Gesetze ignoriert? (...)
DIE ZEIT: Sie haben damals gesagt: »Ich habe vor allem Angst vor den wohlfeilen Antworten der Politiker.« Ab wann waren Sie denn selbst so weit abgeschliffen worden, dass Sie auch angefangen haben, wohlfeile Antworten zu geben?
Wulff: Ich lebe in der Hoffnung, sie bis heute nicht zu geben, eher mal zu schweigen. (...)
Wulff: Im ersten Amtsjahr habe ich quasi das Fundament erarbeitet für meine Anliegen und Vorstöße in den nächsten vier Jahren. Vertrauen schwindet schnell, aber entsteht langsam. Das hat man nicht automatisch, wenn man in ein Amt gewählt wird. (...)
DIE ZEIT: Sie haben viele Sympathien gewonnen durch den Satz in einem stern-Interview, wonach Sie zum Alphatier nicht taugten, weil Sie sich zu viele Selbstzweifel bewahrt hätten.
Wulff: Die einen sagen so, die anderen so.
DIE ZEIT: Behält man die Selbstzweifel lebenslänglich, oder trainiert man sie sich als Bundespräsident auch ab, weil man sie einfach nicht haben darf?
Wulff: Wenn man keine Selbstzweifel hat, wenn man sich nicht jedes Mal neu anstrengen will, besser zu werden, dann hat man aufgehört, gut sein zu wollen."[21]
  • Eröffnung der 4. Tagung der Wirtschaftsnobelpreisträger am 24. August 2011:
„Das Versagen von Eliten bedroht langfristig den Zusammenhalt in der Gemeinschaft, in der Gesellschaft. Wer sich zur Elite zählt und Verantwortung trägt, darf sich eben auch nicht in eine eigene abgehobene Parallelwelt verabschieden. Sondern jede, jeder hat Verantwortung für das Ganze und für den Zusammenhalt in einem Land. (...) Einander Vertrauen zu schenken, ehrlich miteinander umzugehen, ist die Grundlage für menschliches Wohlbefinden, für Kooperation und Zusammenhalt. Und da schließt sich der Kreis zur monetären Wirtschaft, in der auch ein Versprechen mit Geld, dem Papiergeld, einhergeht. Vertrauen ist unersetzlich, es ist schwer zu erreichen, aber leicht zu zerstören. Einander Kredit gewähren aber ist die Grundlage für die Banken, für eine funktionierende Marktwirtschaft wie auch für solides Wachstum. Auf Vertrauen kommt es an. Wir müssen ehrlich miteinander und mit uns selbst sein.“[22]
  • Ministerpräsident Christian Wulff hatte sich in Michel Friedmans wöchentlicher Talkshow "Studio Friedman" zum Thema "Angst vor dem Absturz: wird Deutschland ein Armenhaus?" im Januar 2012 geäußert:
"Wulff gebrauchte seine Formulierung kurz vor Sendeschluss, als Friedman zum wiederholten Male auf teilweise "unangemessen hohe" Gehälter von Konzernchefs zu sprechen kam und seinem Gast die Frage stellte: „Was wird das hier für ein Land, Herr Wulff?“ Zum ersten Mal in der gesamten Sendung stockt der Ministerpräsident, es folgt eine sekundenlange Pause. „Also, wenn diese Debatte nichts mit Neid zu tun hat...", setzt er an. Dann fällt das Reizwort: „Ich finde, wenn jemand zehntausend Jobs sichert und Millionen an Steuern zahlt, gegen den darf man keine Pogromstimmung verbreiten“."[23]

Übernahmeschlacht von Porsche und VW

"Zugleich griff Wulff Porsche-Chef Wendelin Wiedeking und den Porsche-Betriebsratsvorsitzenden Uwe Hück scharf an. „Wir an der Küste wissen, dass man erst bei Ebbe sieht, wer nackt im Wasser steht", sagte er dem Blatt.“[24]

Transparenz

Video-Dokumentation Das gesamte Wulff-Interview20:52

Video-Dokumentation Das gesamte Wulff-Interview

Das Interview mit Bundespräsident Wulff am 04.01.2012

In einem ARD/ZDF-Interview am 4. Januar 2012:

„Ich glaube, diese Erfahrung, dass man die Transparenz weitertreiben muss, die setzt auch neue Maßstäbe. Morgen früh werden meine Anwälte alles ins Internet einstellen. Dann kann jede Bürgerin, jeder Bürger jedes Detail zu den Abläufen sehen und bewertet sie auch rechtlich.“[25][26]



Weitere Quellen

"Mit der Kreditaffäre hat Bundespräsident Wulff das Recht verwirkt, als moralische Instanz zu gelten. Er verliert damit die stärkste Legitimationskraft in diesem Amt. Wer Wulff kennt, weiß, dass es so kommen musste."
"Seine fragwürdige Nähe zu Superreichen und Managern belastet ihn, doch noch hält Bundespräsident Wulff der Kritik stand. Er selbst war nie zimperlich, wenn politische Gegner wegen ähnlicher Vorwürfe in Not gerieten. Das zeigt ein Rückblick auf seine feurigsten moralischen Appelle."
"Solange Christian Wulff Landespolitiker in Niedersachsen war, warf er der politischen Konkurrenz mit Verve ihre moralischen Verfehlungen vor. Ein Beispiel aus dem Jahr 1995 zeigt: Selbst mit der Wahrheit nahm es der Christdemokrat nicht so genau, wenn es darum ging, eine politische Gegnerin auszuschalten."
"Wulff selbst habe sich für seine Wahlniederlagen gegen Amtsvorgänger Gerhard Schröder (SPD) mit hämischen Kommentaren über dessen Trennung von Ehefrau Hiltrud gerächt. "Die Wähler werden sich über Schröders persönliche und politische Unzuverlässigkeit Gedanken machen", habe Wulff damals erklärt, sagte der SPD-Spitzenkandidat. Jüttners Frau fügte hinzu, dass Wulff für sich nun andere Maßstäbe setze. "Er hat kein Problem, sich von seiner Frau 'Knall auf Fall' zu trennen und gleichzeitig eine neue Frau zu präsentieren - die jetzt ein Kind erwartet, obwohl er nicht geschieden ist", sagte Marion Jüttner-Hötker, die seit 35 Jahren mit dem niedersächsischen SPD-Spitzenkandidaten verheiratet ist."

Einzelnachweise

  1. Wikipedia: CDU-Spendenaffäre
  2. FAZ.Net: FAZ.NET-Frühkritik - In zwei Wochen tritt er zurück vom 13.02.2012
  3. NDR.de: Menschen und Schlagzeilen vom 13.12.2011
  4. Spiegel Online: Wulff fordert: Pensionen für Kanther und Glogowski kürzen vom 09.02.2000
  5. mydict.com: Glogowski
  6. Zeit Online: Keine Gnade bei den Fehlern der Vorgänger vom 20.12.2011
  7. Wikipedia: Glogowski
  8. Der Tagesspiegel: Der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident räumt vor dem Untersuchungsausschuss persönliche Fehler ein vom 14.02.2000
  9. 9,0 9,1 Spiegel Online: Moralapostel Christian Wulff vom 20.12.2011
  10. Frankfurter Allgemeine Bundespräsident - der Weihnachtsmann, die Würde des Amtes und die Wahrheit vom 20.12.2011
  11. Wirtschaftswoche: Visa-Affäre: CDU-Vize Wulff fordert Fischer-Rücktritt vom 14.02.2005
  12. VDI nachrichten.com: Peter und der Wulff vom 15.07.2005
  13. tagesschau.de: Der Streit um VW-Vorstand Peter Hartz vom 04.07.2005
  14. Focus Online: VW-AFFÄRE: Die anderen sind schuld vom 26.03.2007
  15. Zeit Online: Wulff nimmt Duisburgs OB in die Pflicht vom 01.08.2010
  16. Welt Online: Wulff fordert ISO-Norm für Journalismus vom 16.09.2010
  17. Der Spiegel Der Top-Klient Printausgabe 2/2012
  18. Zeitschrift "Dialog": Interview mit Niedersachsens Ministerpräsidenten Christian Wulff vom Februar 2008
  19. Landtag Niedersachsen: Niedersächsischer Landtag – 16. Wahlperiode, S.21
  20. Die Bundesregierung: Publikation vom 05.04.2011
  21. Zeit Online: Bundespräsident Wulff: "Etwas ist aus den Fugen geraten" vom 30.06.2011
  22. Der Bundespräsident: Eröffnung der 4. Tagung der Wirtschaftsnobelpreisträger vom 24.08.2011
  23. Spiegel Online: Wulff spricht in Talkshow von "Pogromstimmung" gegen Manager vom 07.11.2008
  24. Zeit Online: Autoindustrie: Golfstaat Katar will bei Porsche einsteigen vom 13.06.2009
  25. FAZ.Net: Norden, Süden und die ganze Welt vom 21.01.2012
  26. ZDF spezial: Das komplette Interview vom 04.01.2012

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki