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WulffPlag

Recherche:Rivalisierende Netzwerke?

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Recherche:

Ich denke, man kann behaupten, dass Christian Wulff ein gutes Netzwerk hat. Dennoch gibt es auch andere Netzwerke, und gelegentlich kollidieren die Interessen untereinander. Gibt es Anhaltspunkte für eine derartige Kollision oder eine Verschiebung der Interessen oder Machtverhältnisse zwischen den Netzwerken, die ihn zuvor unterstützt haben?

Der Bundespräsident ist nicht machtlos. Je nach Auslegung hat er folgende Prüfungsrechte

  1. Der BPräs hat ein nur formelles Prüfungsrecht
  2. Der BPräs hat ein umfassendes Prüfungsrecht
  3. Der BPräs hat ein vorwiegend formelles Prüfungsrecht, bei offensichtlichen Rechtsbrüchen aber auch ein ausnahmsweise materielles (http://www.jurakopf.de/das-prufungsrecht-des-bundesprasidenten)

Einerseits standen und stehen im Verlauf der "Euro-Krise" erhebliche fiskal-politische und verfassungsrechtliche Änderungen an. Dazu sagte der BP am 24.08.2011:

[Der Aufkauf von Staatsanleihen] kann allenfalls übergangsweise toleriert werden.

Ich sage es hier mit Bedacht, ich halte den massiven Aufkauf von Anleihen einzelner Staaten durch die Europäische Zentralbank für politisch und rechtlich bedenklich. Artikel 123 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union verbietet der EZB den unmittelbaren Erwerb von Schuldtiteln, um ihre Unabhängigkeit zu sichern. Dieses Verbot ergibt nur dann Sinn, wenn die Verantwortlichen es nicht durch umfangreiche Aufkäufe am Sekundärmarkt umgehen. Der indirekte Kauf von Staatsanleihen ist im Übrigen auch noch teuerer als der direkte. Wieder verdienen Finanzmarktakteure Provisionen ohne ein eigenes Risiko zu tragen.

Darauf gab es - zu damaligen Zeitpunkt - ungewöhnlich heftige Reaktionen der Presse: "Wulff hätte besser geschwiegen ..." n-tv, "Deutschlands oberster Populist" Der Spiegel

Die Berichterstattung der BILD setzte drei Tage nach einem EU-Gipfel ein, der vielfach als historische Zäsur bezeichnet wurde. Die Tage nach dem EU-Gipfel am 8./9.12. waren von sehr heftigen medialen Reaktion geprägt, die zum ersten Mal in dieser Deutlichkeit einen Bruch nicht innerhalb der Euro-Zone, sondern zwischen der anglo-amerikanischen und der kontinental-europäischen Sphäre thematisierten: Bye-bye, England Europa macht ohne euch weiter! .

Gibt es Anhaltspunkte, dass durch Vorwürfe auf politische Entscheidungen Einfluß genommen werden soll?

Wer gründet z.B. im November 2011 eine Website, wie diese: http://wikileaks-about.blogspot.com/

Duraultra 13:12, 14. Jan. 2012 (UTC)

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